Bildung und Forschung. Die CDU/CSU-Fraktion hat eine Große Anfrage ( 15/4090) zu Austauschprogrammen und Partnerschaften mit den neuen EU-Mitgliedstaaten eingebracht. Mit der Aufnahme von zehn neuen Staaten in die Europäische Union im Mai dieses Jahres habe die Zusammenarbeit zwischen Deutschland und diesen Staaten eine völlig neue Ebene erreicht - nun müsse diese Partnerschaft "erlebbar und lebendig" gemacht werden. Dabei spielten grenzübergreifende Kontakte eine wichtige Rolle, insbesondere gelte das für Austauschprogramme etwa für Schüler, Jugendliche und Studenten.

Das Beispiel des deutsch-französischen Jugendaustauschs etwa belege eindrucksvoll, wie groß die Bedeutung von Austauschprogrammen für den Aufbau eines freundschaftlichen Verhältnisses zwischen den Staaten sein könne. Daher müsse die Bundesregierung als "Türöffner" in den neuen EU-Staaten agieren und als Initiator von Partnerschaften aktiv sein.

Die Abgeordneten fragen deshalb die Bundesregierung nach der Bedeutung, die sie den Austauschprogrammen beimisst. Gefragt wird ferner, welche Programme bestehen, wer sie nutzt, wie sie finanziert werden und wie sich die Finanzierung dieser Programme in den vergangenen fünf Jahren entwickelt hat. Zudem stellt die Union Fragen zu kommunalen Partnerschaften, Schulpartnerschaften und Universitätsprogrammen.