Aus Anlass des Welt-AIDS-Tags am 1. Dezember hat das Europäische Parlament in Brüssel das Recht jedes Menschen auf Zugang zu medizinischer Versorgung und Behandlung bekräftigt. Die Abgeordneten sind der festen Überzeugung, dass die EU - sowohl für ihre eigenen Bürger als auch für die Bürger von Drittstaaten - einen wesentlichen Beitrag zur weltweiten Bekämpfung dieser Krankheit leisten kann. Wenn HIV-Infektionen weiterhin zunehmen, wird es unmöglich werden, das globale Millenium-Entwicklungsziel zu erreichen. Dieses sieht vor, dass extreme Armut und Hunger bis 2015 beseitigt und die Zahl der Menschen, die von weniger als einem Dollar täglich leben und Hunger leiden, halbiert werden.

In einer gemeinsamen Entschließung der Fraktionen der Christdemokraten (EVP), Sozialdemokraten, Liberalen, Grünen und Vereinigten Linken werden deshalb vor allem die privaten Geldgeber aufgefordert, sich den Hilfsorganisationen und dem öffentlichen Sektor anzuschließen, um Mittel für die gemeinsame Entwicklung von Impfstoffen aufzubringen. Die Pharmaindustrie wird zur Senkung der Preise ihrer Präparate aufgefordert. Ausdrücklich begrüßt wird von den Abgeordneten der Vorschlag der EU-Kommission zur Schaffung eines einheitlichen Rechtsrahmens für die Vergabe von Zwangslizenzen, welche die Herstellung und Ausfuhr von kostengünstigeren Arzneimitteln in die Not leidenden Länder ermöglichen.

Das Parlament verweist weiter darauf, dass die Zahl der durch AIDS verursachten Todesfälle von afrikanischen Kindern durch den Einsatz eines relativ billigen Antibiotikums (Cotrimoxazol) fast auf die Hälfte gesenkt werden konnte. Dieses Medikament trägt maßgeblich zur Prävention von Sekundärinfekten bei, ver-ursacht aber nur jährliche Kosten von sieben bis zwölf US-Dollar pro Kind. Von den weltweit rund 40 Millionen mit HIV infizierten Menschen leben 90 Prozent in der Dritten Welt und in den asiatischen Schwellenländern. Weiter fordern die Abgeordneten die EU und ihre Einzelstaaten auf, die Mittel für die Entwicklung von Mikrobiziden deutlich zu erhöhen. Vorsichtigen Schätzungen zufolge würde dies in drei Jahren zur Vermeidung von etwa 2,5 Millionen HIV-Fällen führen.

In Westeuropa hat sich die Zahl neu gemeldeter HIV-Fälle seit 1995 verdoppelt. Die höchste Neuinfektionsrate ist in einigen der neuen Mitgliedstaaten und den östlich an die EU grenzenden Drittstaaten wie Weißrussland, Ukraine, Moldawien zu verzeichnen.

Als wirksamste Maßnahme gegen die weitere Ausbreitung befürworten die Europaparlamentarier verstärkte Bemühungen bei der Prävention. Deshalb werden die EU-Staaten aufgefordert, durch Strategien zur Riskioverringerung Einfluss auf das sexuelle Verhalten zu nehmen. Betroffen ist vor allem die Altersgruppe von 15 bis 25 Jahren in einigen Ländern, in denen eigentlich uneingeschränkter Zugang zu lebensnotwendigen Informationen über die Prävention gegeben ist.