Abgeordnete befragen Bundesregierung

Die Plenarsitzung des Bundestages am Mittwoch, dem 7. März 2007, beginnt mit der Befragung der Bundesregierung. Den Abgeordneten stehen 35 Minuten zur Verfügung, um sich  über Vorhaben der Bundesregierung, die zuvor in der Kabinettssitzung besprochen wurden, informieren zu können. Thema der heutigen Befragung ist der „Aktionsplan zur Umsetzung der HIV/AIDS-Bekämpfungsstrategie der Bundesregierung“.

Es folgt eine Fragestunde, in der die Parlamentarier Fragen an die Regierung stellen. Zu Beginn der heutigen Fragestunde werden so genannte dringliche Fragen aufgerufen, die aufgrund des öffentlichen Interesses kurzfristig auf die Tagesordnung gesetzt wurden. Es handelt sich dabei um zwei Fragen der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Kinderbetreuung für unter Dreijährige.

Der normale Fragenkatalog ( 16/4494) dieser Woche umfasst 35 Fragen, gestellt von den Oppositionsfraktionen zu verschiedenen Geschäftsbereichen. Die Fragen werden sofort im Plenum durch den zuständigen Minister oder den jeweiligen Parlamentarischen Staatssekretär beantwortet. Betrifft eine Frage die aktuelle Tagesordnung der Sitzungswoche, so beantwortet die Regierung diese schriftlich.