"Weitergehende Erfahrungen" bei öffentlich-privaten Projekten sind notwendig

Verteidigung/Antwort

Berlin: (hib/BOB) Um abschließende Aussagen zum Privatisierungsprozess im Bereich der Bundeswehr treffen zu können, sind nach Ansicht der Bundesregierung "weitergehende Erfahrungen" notwendig. Dies gelte insbesondere für laufende Projekte öffentlich-privater Partnerschaften (ÖPP), aber auch für Einsätze der Bundeswehr, teilt die Regierung in ihrer Antwort ( 16/1221) auf eine Kleine Anfrage der FDP ( 16/987) mit. Generell kämen Kooperationen dort in Betracht und würden auch in jedem Einzelfall geprüft, wo Serviceaufgaben in eigenen zivilen oder militärischen Strukturen erledigt werden. Die "breite Palette" der in Planung, Umsetzung oder Entwicklung befindlichen ÖPP-Projekten in der Bundeswehr mache dies deutlich. Grenzen der Kooperationsmöglichkeit und -fähigkeit würden nach Auffassung der Regierung dort erreicht, wo eine Kooperation im Vergleich zu einer Eigenlösung unwirtschaftlich sei oder wo übergeordnete Interessen, wie zum Beispiel Sicherheitserwägungen, eine Kooperation ausschlössen.