Kostenbeteiligung durch Industrie entscheidend für Münchner Transrapid

Verkehr und Bau/Antwort

Berlin: (hib/SAS) Für die Finanzierung der geplanten Transrapidstrecke, die den Münchner Hauptbahnhof und den Flughafen verbinden soll, ist aus Regierungssicht entscheidend, in welchem Maße die Industrie zur Übernahme von "Einstandspflichten" bereit ist, insbesondere was die Gestehungs- und Instandhaltungskosten sowie die Verfügbarkeit des Systems anbelange. In ihrer Antwort ( 16/1331) auf eine Kleine Anfrage von Bündnis 90/Die Grünen ( 16/1216) bezieht sie sich zudem auf Erklärungen der Deutschen Bahn AG. Diesen zufolge wolle die Bahn das Projekt eigenwirtschaftlich planen, bauen und betreiben. Aus zu erwartenden Betriebsgewinnen wolle sie mit 185 Millionen Euro zu den Gestehungskosten des Münchner Transrapids beitragen. Die Aufwendungen für den Betrieb und Unterhalt des Systems seien dann vollständig aus dem Cash-Flow in der Betriebsphase zu bestreiten. Was die Finanzierung und Wirtschaftlichkeit anbelange, liege ein Konzept der Vorhabenträger DB Magnetbahn GmbH vor. Die Bundesregierung zeigt sich im Übrigen überzeugt davon, dass der Transrapid wirtschaftlich betrieben werden kann. Nach ihrer Auffassung stellt er eine Ergänzung und keine Alternative zum bestehenden schienengebundenen Hochgeschwindigkeitsverkehr dar. Zudem stellt sie ein Gutachten zum industriepolitischen Nutzen des Projektes Transrapid München in Aussicht, das sie auf Anregung des Bundesrechnungshofes in Auftrag gegeben habe und zu veröffentlichen beabsichtige. Das vorläufige Ergebnis weise "nennenswerte industriepolitische Auswirkungen" auf, insbesondere was die zu erwartenden Exportmöglichkeiten dieser Technologie angehe.