FDP fordert Umstellung der Goethe-Institute auf Budgetierung

Auswärtiges/Antrag

Berlin: (hib/BOB) Die FDP-Fraktion fordert, dass das Goethe-Institut zügig auf das System der Budgetierung umgestellt wird. Spätestens bis zum Haushaltsjahr 2008 sollten die Zuwendungen des Auswärtigen Amtes an das Goethe-Institut insgesamt budgetiert werden, verlangen die Liberalen in einem Antrag ( 16/2090). Ein entsprechendes Konzept sei dem Auswärtigen Ausschuss und dem Haushaltsausschuss des Parlaments vorzulegen. Mit der Budgetierung erhalte das Institut verstärkt Anreize zu wirtschaftlichem Handeln. Sie bewirke unter anderem ein höheres Kostenbewusstsein und führe dazu, dass das Goethe-Institut in eigener Verantwortung Entscheidungen treffen könne über die konkrete Nutzung der Zuwendungen. Die bisherige kameralistische Zahlungsweise bedeute hingegen, dass Zuwendungen strikt zweckgebunden seien und mögliche Einsparungen zurück an das Bundesfinanzministerium gezahlt würden. Diese Reform werde nach Ansicht der Liberalen einen wichtigen Schritt darstellen, um die derzeitige finanziell "desolate Lage" der Goethe-Institute zu entschärfen. Gleichzeitig ebne sie den Weg für eine flexiblere und effektivere Gestaltung der Arbeit dieser Institute.