Im Bundestag notiert: Übereinkommen der Internationalen Arbeitsorganisation
Berlin: (hib/MPI) Die Bundesrepublik Deutschland wird ein Übereinkommen der Internationalen Arbeitsorganisation über die Sicherheit bei der Verwendung chemischer Stoffe bei der Arbeit ratifizieren. Die Bundesregierung hat dazu einen Gesetzentwurf ( 16/2227) vorgelegt. Darin steht, dass Deutschland die Anforderungen des Übereinkommens bereits erfüllt. Zur Ratifizierung seien daher keine weiteren Regelungen erforderlich. Das Übereinkommen Nr. 170 vom 25. Juli 1990 zielt darauf ab, Arbeitnehmer vor möglichen schädlichen Folgen durch die Verwendung chemischer Stoffe bei der Arbeit zu schützen.
Herausgeber
Deutscher Bundestag, PuK 2 - Parlamentskorrespondenz
Verantwortlich: Saskia Leuenberger
Redaktionsmitglieder: Dr. Bernard Bode, Claudia Heine, Sebastian
Hille, Michael Klein, Hans-Jürgen Leersch, Dr. Volker
Müller, Monika Pilath, Annette Sach, Bernadette Schweda,
Alexander Weinlein, Siegfried F. Wolf
Haben Sie inhaltliche Fragen?
Inhaltliche Fragen richten Sie bitte an die Initiatoren (Fraktionen, Bundesregierung) der jeweiligen parlamentarischen Vorlage. Die Telefonnummer finden Sie auf den entsprechenden Web-Seiten.
![[HTML]](../../../../layout/bilder/doc_trans.gif){kind=small}
