FDP tritt für zweijährigen Modellversuch mit so genannten Wassertaxen ein

Verkehr und Bau/Antrag

Berlin: (hib/SAS) Für eine zweijährige Probezeit mit so genannten Wassertaxen als Beförderungsmöglichkeiten des öffentlichen Personennahverkehrs macht sich die FDP-Fraktion stark. In ihrem Antrag ( 16/2519) weist die Fraktion darauf hin, dass in Berlin eine entsprechende Nachfrage bestehe. So habe das Unternehmen "SpreeCAB GmbH" bereits im vergangenen Jahr einen Antrag auf Betriebsgenehmigung für Wassertaxen mit nur einem Schiffsführer gestellt. Die FDP stützt diesen Antrag und die damit verbundene Forderung, beim Betrieb von Wassertaxen eine Ausnahme von der in der Fahrgastschifffahrt üblichen Pflicht zur Zweimann-Besatzung aus "wirtschaftlichen und sachlichen Gründen" zu machen.

Aus Sicht der Liberalen könnten Wassertaxen im Kurzstrecken-Verkehr neben der traditionellen Fahrgastschifffahrt auch den Schienen- und Straßenverkehr ergänzen. Sie treten deshalb für einen Modellversuch mit dem Projekt "SpreeCAB" ein, bei dem geklärt werden könnte, ob neben der Ausnahmegenehmigung von der Zweimann-Besatzung weitere gesetzliche Änderungen erforderlich sind. Die Fraktion hält auch eine wissenschaftliche Begleitung eines solchen Modellversuchs durch das Bundesverkehrsministerium für sinnvoll. Über dessen Ergebnisse sei der Bundestag nach Ablauf einer Frist zu unterrichten.