Im Bundestag notiert: Überprüfung des Bundeshaushaltes 2007 auf Geschlechtergerechtigkeit

Finanzen/Antwort

Berlin: (hib/ANK) Eine Überprüfung des Bundeshaushaltes 2007 auf Geschlechtergerechtigkeit hat stattgefunden, erklärt die Bundesregierung in ihrer Antwort ( 16/3077) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke ( 16/2591). Hierzu sei untersucht worden, welche Bedeutung der Gesetzentwurf für die Gleichstellung von Mann und Frau habe. Die Verpflichtung zur Untersuchung des Haushalts auf Folgen für die Gleichstellung habe unabhängig von einer Studie des Familienministeriums zur geschlechtsdifferenzierten Analyse der öffentlichen Finanzen bestanden. Die Studie "Gender Butgeting" liege der Bundesregierung vor, über ihre Veröffentlichung werde noch entschieden.