Grüne: Wie viel Geld hat die Bahn selbst ins Schienennetz gesteckt?

Verkehr und Bau/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/HIL) Einzelheiten über die Finanzierung der Schienenwege wollen die Grünen erfahren. In einer Kleinen Anfrage ( 16/3208) heißt es, es gebe noch immer erhebliche Ungereimtheiten. Unklar seien auch weiterhin die Bilanzierung der Grundstückserlöse sowie die damit verbundenen Auswirkungen auf die Finanzierung zuwendungsfähiger Schienenwegeinvestitionen durch den Bund. Die Grünen fragen, in welcher Höhe die Deutsche Bahn AG in den Jahren 1996 bis 2006 Eigenmittel zugesagt und in welcher Höhe sie diese tatsächlich geleistet hat. Außerdem wollen die Abgeordneten wissen, ob die Bundesregierung die Erfüllung der Zusagen überprüfen wird und ob das Parlament über die Ergebnisse einer möglichen Überprüfung unterrichtet werden soll.