Auswirkungen chinesischer "Produktpiraterie" skizzieren

Wirtschaft und Technologie/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/VOM) Nach den Auswirkungen chinesischer "Produktpiraterie" auf deutsche Unternehmen erkundigt sich die FDP in einer Kleinen Anfrage ( 16/3388). Fünf Jahre nach dem Beitritt Pekings zur Welthandelsorganisation seien europäische Investoren schlecht gegen Produktpiraterie und Ideendiebstahl geschützt, schreiben die Liberalen. Die mangelnde Transparenz staatlicher Bestimmungen in der Marktordnung seien Haupthindernisse für Geschäfte in der Volksrepublik. In einem Bericht des Landesverfassungsschutzes Baden-Württemberg werde beschrieben, wie deutsche Technologiefirmen Opfer von Produktpiraterie nach der Kooperation mit chinesischen Partnern oder dem Markteintritt in China geworden seien. Es werde von Vorkommnissen in deutschen Unternehmen berichtet, bei denen chinesische Praktikanten und Hospitanten ohne Erlaubnis große Mengen an Datenmaterial aus Firmennetzen kopiert hätten, um diese über das Internet nach China zu senden. Der Anteil kopierter Autoteile in China habe eine alarmierende Höhe erreicht, heißt es weiter. Die Liste reiche von gefälschten Bremsbelägen bis zu Windschutzscheiben, die bei Unfällen zersplittern. Inzwischen würden nicht mehr nur Konsumgüter kopiert, sondern auch die Anlagen zu ihrer Fertigung. Zum Teil würden ganze Textilmaschinen, Werkzeugmaschinen oder die Kernstücke 30 Meter langer Großanlagen nachgebaut. Deutschen Unternehmen gingen durch chinesische Plagiate jährlich rund 25 Milliarden Euro verloren. Die Bundesregierung wird aufgefordert, dazu Stellung zu nehmen und die Arbeit des offiziellen Streitschlichtungsgremiums bei der Welthandelsorganisation zu bewerten. Schließlich soll die Regierung sagen, wie sie Unternehmen zu Informationen verhilft, die auf die besonderen Gefahren eines wirtschaftlichen Engagements in China für den Schutz des geistigen Eigentums hinweisen.