Grüne wollen Auskunft über den IT-Gipfel der Bundesregierung

Wirtschaft und Technologie/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/VOM) Der IT-Gipfel der Bundesregierung, der am 18. Dezember im Hasso-Plattner-Institut in Potsdam stattfindet, ist Gegenstand einer Kleinen Anfrage von Bündnis 90/Die Grünen ( 16/3749). Die Regierung wolle mit einer einheitlichen Strategie den Ausbau der Wettbewerbsfähigkeit Deutschlands bei den Informations- und Kommunikationstechnologien (IT) forcieren und habe dazu in ihrem Programm "iD2010 Informationsgesellschaft Deutschland 2010" verschiedene Vorhaben zusammengefasst. Die Abgeordneten erkundigen sich nach den Teilnehmern an dem Gipfel und nach der Einbeziehung des Bundesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit. Die Regierung soll zudem sagen, welche Ergebnisse sie sich von der Veranstaltung erhofft und ob in nächster Zukunft ein weiteres Programm zur Informationsgesellschaft zu erwarten sei, das die weltweit vereinbarten Ziele und Programme auf nationaler Ebene umsetzt. Schließlich erkundigt sich die Fraktion nach den Plänen der Regierung für die Einrichtung und den Betrieb der im Programm iD2010 genannten elektronischen Bürgerportale. Überdies soll sich die Regierung zu ihrem Ziel äußern, Jugendliche vor "schädlichen Medieninhalten" zu schützen.