hib-Meldung
393/2006
Datum: 20.12.2006
heute im Bundestag - 20.12.2006
Bis zu 89.000 Einberufungen zum Zivildienst bis 2010 erwartet
16/3745) auf eine Kleine Anfrage der
FDP-Fraktion zur beabsichtigten Schließung von
Zivildienstschulen (
16/3524) hervor. Nach Angaben der Fraktion
hatte der Haushaltsausschuss des Bundestages die Regierung
aufgefordert, bis zum Jahresende eine Entscheidung über die
Schließung von zwei der 20 Zivildienstschulen zu treffen. Wie
die Regierung mitteilt, beziffert der Haushaltsausschuss den
jährlichen Bettenüberhang an den 20 Zivildienstschulen
des Bundes mit 12.000. Welche Bettenkapazität durch die
Schließung von zwei Zivildienstschulen abgebaut werden soll,
kann nach Regierungsangaben erst beantwortet werden, wenn die zu
schließenden Schulen feststehen, also nach einer
"administrativen Schließungsentscheidung" und nach Abschluss
des personalvertretungsrechtlichen Mitwirkungsverfahrens. Die vom
Haushaltsausschuss vorgegebene Schließung von zunächst
zwei Zivildienstschulen verringere nicht die bestehenden
Lehrgangskapazitäten, heißt es weiter. Dadurch
würden lediglich die Bettenkapazitäten der 20
Zivildienstschulen an die vorhandenen Lehrkapazitäten
angepasst.
Berlin: (hib/VOM) Die Bundesregierung erwartet für die Jahre
2006 bis 2010 bis zu 89.000 Einberufungen zum Zivildienst. Dies
geht aus ihrer Antwort (
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Quelle:
http://www.bundestag.de/aktuell/hib/2006/2006_393/03