Regierung: Bahn baut Stuttgarter Bahnhof eigenverantwortlich
Berlin: (hib/HIL) Der unter dem Namen "Stuttgart 21" bekannte Bahnhofsneubau in der baden-württembergischen Landeshauptstadt ist kein Projekt des Bundesverkehrswegeplans, sondern ein Projekt der Deutschen Bahn AG (DB AG). Die Neubaustrecke zwischen Stuttgart und Ulm sei dagegen im vordringlichen Bedarf des aktuellen Bedarfsplans für Schienenwege festgeschrieben, stellt die Bundesregierung in ihrer Antwort ( 16/4015) auf eine Kleine Anfrage der Grünen ( 16/3925) klar. Der Bund habe seinen Beitrag an den Baukosten des Bahnhofs auf die sowieso durch den Bau der neuen Bahnstrecke Stuttgart-Ulm entstehenden Kosten in Höhe von 453 Millionen Euro begrenzt, heißt es weiter. Es sei nicht geplant - weder direkt noch indirekt - sich mit mehr Geld an dem Projekt zu beteiligen. Zur Prüfung der Wirtschaftlichkeit des Projekts habe der Bund einen Wirtschaftprüfer beauftragt.
Außerdem geht es in der Antwort um den neuen Berliner Hauptbahnhof. Der Bau der teilweise unterirdischen Nord-Süd-Verbindung in der Hauptstadt mit Knotenpunkten in Berlin-Südkreuz, Hauptbahnhof und Gesundbrunnen habe den Bund abzüglich einer Eigenbeteiligung der Bahn in Höhe von 256 Millionen Euro insgesamt 2,53 Milliarden Euro gekostet. Für den Bahnhofsbau habe der Bund bisher 480 Millionen Euro ausgegeben. Der Beitrag des Bundes werde insgesamt 520 Millionen Euro betragen, schreibt die Regierung.
Herausgeber
Deutscher Bundestag, PuK 2 - Parlamentskorrespondenz
Verantwortlich: Saskia Leuenberger
Redaktionsmitglieder: Dr. Bernard Bode, Claudia Heine, Sebastian
Hille, Michael Klein, Hans-Jürgen Leersch, Dr. Volker
Müller, Monika Pilath, Annette Sach, Bernadette Schweda,
Alexander Weinlein, Siegfried F. Wolf
Haben Sie inhaltliche Fragen?
Inhaltliche Fragen richten Sie bitte an die Initiatoren (Fraktionen, Bundesregierung) der jeweiligen parlamentarischen Vorlage. Die Telefonnummer finden Sie auf den entsprechenden Web-Seiten.