Regierung: Bedeutung von Teheraner Holocaustkonferenz gering

Auswärtiges/Antwort

Berlin: (hib/NCB) Den Einfluss der Holocaust-Konferenz in Teheran Ende letzten Jahres auf die deutsche rechtsextreme Szene schätzt die Bundesregierung als unwichtig ein. Dies geht aus ihrer Antwort ( 16/4009) auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion ( 16/3951) hervor. Laut Presseberichten seien drei Deutsche und ein Australier deutscher Abstammung Teilnehmer gewesen. Alle seien als Rechtsextremisten einzustufen. Über den Inhalt der Konferenz könne die Regierung nur wenig berichten. Lediglich ein Brief eines Deutschen, der den "Untergang Israels proklamierte", sei dem Außenministerium zugespielt worden. Dieses hätte den Brief an das Innenministerium weiter geleitet.

Weiter führt die Regierung aus, dass Deutschland auf diplomatischem Wege die - auf den Holocaust bezogenen - revisionistischen Tendenzen der Konferenz "schärfstens verurteilt" habe. Zeitgleich mit der Konferenz in Teheran habe die Bundeszentrale für politische Bildung zusammen mit dem Zentrum für Antisemitismus-Forschung eine Veranstaltung zum Thema "Der Holocaust im transnationalen Gedächtnis" ausgerichtet.