Regierung sieht keine systembedingten Schwächen in dualen Systemen

Umwelt/Antwort

Berlin: (hib/WOL) Die Bundesregierung teilt die Bedenken von Bündnis 90/Die Grünen nicht, wonach die Sammlung von Verpackungen durch duale Systeme bis heute durch zwei große Schwächen bei der "Wertstoff"-Zuordnung gekennzeichnet ist. Laut Antwort ( 16/4135) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion ( 16/3952) ist "eine flächendeckende haushaltsnahe Erfassung von Verpackungsabfällen durch duale Systeme vielmehr eine wesentliche Voraussetzung für eine quantitativ und qualitativ anspruchsvolle Verwertung". So habe im Jahr 2004 der Gesamtverbrauch von Verpackungen (Glas, Weißblech, Aluminium, Kunststoffe, Papier und Flüssigkeitskartons) 12,9 Millionen Tonnen betragen, von denen 10,36 Millionen Tonnen und damit 80,3 Prozent verwertet worden seien. Im Bereich privater Endverbraucher sei ein Verpackungsanteil von 6,95 Tonnen entstanden, von denen 5,13 Tonnen wieder einer Verwertung zugeführt wurden. Im gleichen Zeitraum seien in Deutschland rund 43 Millionen Tonnen so genannter Haushaltsabfälle angefallen; der Anteil der verwerteten Verpackungen betrage bezogen auf diese Gesamtmenge rund 24 Prozent.

Einen Vergleich der lizenzierten Verpackungsmengen im dualen System gegenüber nicht lizenzierten Verkaufsverpackungen, anderen Verpackungen, stoffgleichen Nichtverpackungen und dem Aufkommen von Leichtverpackungen (LVP) hält die Bundesregierung - trotz der Feststellung erheblicher Mengen stoffgleicher Wertstoffe im so genannten organischen Hausmüll - nach bisherigen Untersuchungen weder für möglich noch für zweckmäßig. Angesichts der zu beobachtenden Fehlermengen in der Restmüllerfassung müsse es aber weitere Anstrengungen geben, um Fehlwürfe zu reduzieren. Das Bayrische Institut für angewandte Umweltforschung und Technik (BIfA) habe dazu ein Projekt in Großwohnanlagen durchgeführt, bei dem es offenbar gelungen sei, die Trennqualität in allen Abfalltonnen erheblich zu verbessern. Damit könne der Fehlwurfanteil in den gelben Tonnen um 30 bis 40 Prozent gesenkt werden.