Im Bundestag notiert: Einsatz der deutschen Marine im Rahmen des UN-Einsatzes im Libanon

Auswärtiges/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/BOB) Zum Einsatz der deutschen Marine im Rahmen des UN-Einsatzes im Libanon möchte die FDP-Fraktion Auskunft haben. In einer Kleinen Anfrage ( 16/4800) weist sie darauf hin, die Liberalen hätten dem Einsatz unter anderem deshalb nicht zugestimmt, weil sie befürchteten, dass es zu Konfrontationen zwischen israelischen und deutschen Soldaten kommen könnte. Diese Befürchtungen seien mehrfach Realität geworden. Die FDP fragt deshalb unter anderem nach konkreten Vereinbarungen, die die Bundesregierung vor dem Hintergrund der wiederholten Zwischenfälle mit der israelischen Seite getroffen habe, um solche Vorfälle in Zukunft "definitiv" zu unterbinden.