hib-Meldung
247/2007
Inhaltsverzeichnis hib Nr. 247, Do, 04. Oktober 2007
- Anhörung zur Novellierung der Verpackungsverordnung
- Petitionsausschuss tagt zu Fragen des Steuerrechts und der Wehrsolderhöhung
- Betriebliche Altersvorsorge bleibt auch nach 2008 sozialversicherungsfrei
- Verfahrensrecht der Sozialversicherung wird vereinfacht
- Bundesregierung: 3.135 importierte Produkte hatten Mängel
- Keine Benachteiligung von Frauen und Müttern bei Erwerbsintegration
- "Sicherheitsmängel" bei EU-Kontrolle am Flughafen München festgestellt
- "Drastische Verschlechterung des Zustandes der Weser wird nicht erwartet"
- Im Bundestag notiert: Die Bundespolizei, das Bundeskriminalamt und das Zollkriminalamt setzen keine Mobiltelefone als "Wanzen" ein
- Im Bundestag notiert: Verbot der Vereinigung "Blood & Honor Division Deutschland"
- Im Bundestag notiert: Mittel aus dem Bundesprogramm "Förderung von Beratungsnetzwerken - Mobile Intervention gegen Rechtsextremismus"
- Im Bundestag notiert: Weichmacher Bisphenol A
- Im Bundestag notiert: Planungen für den Bau der Bundesstraße 15
- Im Bundestag notiert: Tunnel an der B 2 in Starnberg
Quelle:
http://www.bundestag.de/aktuell/hib/2007/2007_247/