Bilanz des Behindertengleichstellungsgesetzes angefragt

Arbeit und Soziales/Große Anfrage

Berlin: (hib/MPI) Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen will fünf Jahre nach Inkrafttreten des Behindertengleichstellungsgesetzes (BGG) eine Bilanz ziehen. In einer Großen Anfrage ( 16/6825) beschäftigen sich die Abgeordneten damit, wie sich die einzelnen Bestimmungen des Gesetzes bewährt haben und an welchen Stellen eine Fortentwicklung des Gesetzes angezeigt ist, um umfassende Barrierefreiheit zu gewährleisten. Die 117 Einzelfragen beziehen sich auf 15 Themenkomplexe wie das Gesetzesziel, die Belange von Frauen mit Behinderungen, das Verbandsklagerecht, die Barrierefreiheit in den Bereichen Bau und Verkehr sowie Informationstechnik, die Gestaltung von Bescheiden und Vordrucken, das Gaststättenwesen, die Arbeitswelt und den EU-Strukturfonds.