Mandat "Enduring Freedom" in Afghanistan bis November 2008 verlängern

Auswärtiges/Antrag

Berlin: (hib/BOB) Deutschland soll weiterhin an der Operation "Enduring Freedom" (OEF) zum Kampf gegen terroristische Kräfte in Afghanistan teilnehmen. Das Mandat der Bundeswehr soll deshalb bis zum 15. November 2008 verlängert werden, heißt es in einem Antrag der Bundesregierung ( 16/6939). Es würden bis zu 1.400 Soldatinnen und Soldaten eingesetzt. Die Kosten für die Mission würden voraussichtlich rund 45 Millionen Euro betragen. Zur Begründung heißt es, terroristische Kräfte versuchten weiterhin, die Wiederaufbaubemühungen der internationalen Gemeinschaft in dem Land zu untergraben. Afghanistan solle nach ihren Vorstellungen zu einer Ausbildungs- und Operationsbasis für den internationalen Terrorismus gemacht werden. Insbesondere im Süden und Osten des Landes gingen Taliban und andere radikale Kräfte nach wie vor gegen afghanische und internationale Sicherheitskräfte und Mitglieder der afghanischen Regierung, aber auch gegen Schulen und Hilfsorganisationen vor. Die Zahl der Opfer solcher Anschläge bleibe "beunruhigend hoch".

Die Bundesregierung teilt weiter mit, ein Großteil der unter OEF in Afghanistan eingesetzten Soldaten sei mit der Ausbildung der afghanischen Armee befasst. Diese Entwicklung müsse fortgesetzt werden. Es bestehe die Aussicht, die in dem Land eingesetzten internationalen Streitkräfte künftig noch stärker auf Sicherheitsunterstützung auszurichten. Daneben müssten die afghanischen Streitkräfte darauf ausgerichtet werden, ohne internationale Bemühungen sich selbst zu helfen. Die Bundesregierung sichert zu, den Bundestag regelmäßig über Einsätze auf der Grundlage dieses Mandats zu unterrichten.