10 Jahre Verfassung von Südafrika - Grundgesetz als Vorbild: Geschäftsordnungsausschuss erkundigt sich nach Erfahrungen vor Ort

 

Eine Delegation des Ausschusses für Wahlprüfung, Immunität und Geschäftsordnung (1. Ausschuss) wird vom 11. bis 17. März 2007 unter Leitung seines Vorsitzenden, Thomas Strobl (CDU/CSU), nach Südafrika reisen. Anlass für den Besuch deutscher Parlamentarier ist der in diesem Jahr anfallende 10. Jahrestag der Verfassung von Südafrika, die an das deutsche Grundgesetz angelehnt ist. Während der Reise möchten die Bundestagsabgeordneten mit ihren südafrikanischen Gesprächspartnern über deren Erfahrungen diskutieren und eine Bilanz ziehen.

Vorgesehen sind Gespräche im Parlament mit dem Ausschuss für Justiz und Verfassungsentwicklung, dem Geschäftsordnungsausschuss und dem Ausschuss für Ethik. Ein Gedankenaustausch mit der Vizepräsidentin des Parlaments, Gwendoline Mahlangu-Nkabinde, ist geplant. Auf dem Programm stehen auch ein Treffen mit Mitgliedern der Unabhängigen Wahlkommis­sion, mit der Menschenrechtskommission sowie ein Besuch des Verfassungsgerichts.

Dabei werden Fragen des Gesetzgebungsverfahrens, der Immunität und Geschäftsordnung, aber auch Wege staatlicher Beratungs- und Entscheidungsprozesse sowie die Aufarbeitung der Folgen der Rassentrennungspolitik besprochen.

An der Delegationsreise nehmen auch die Abgeordneten Dr. Ole Schröder und Christian von Stetten (beide CDU/CSU-Fraktion) sowie Dr. Carl-Christian Dressel,  Dr. Uwe Küster und Petra Merkel (alle SPD) teil.

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