Polenz: Weimarer Dreieck steht für bessere Abstimmung in Europa

Anlässlich des Treffens der Vorsitzenden der Auswärtigen Ausschüsse des Deutschen Bundestages, der Assemblée Nationale und des Sejm im Rahmen des „Weimarer Dreiecks" am 19. März 2007 in Berlin erklärt Ausschussvorsitzender Ruprecht Polenz:

Das gestrige Treffen mit Édouard Balladur und Pawel Zalewski, das seit langer Zeit erstmals wieder die Vorsitzenden der Auswärtigen Ausschüsse Deutschlands, Frankreichs und Polens zusammengeführt hat, unterstreicht die Bedeutung, die unsere Parlamente der Weiterentwicklung der Kooperation im Weimarer Dreieck beimessen. Das Ziel der Zusammenarbeit mit unseren beiden großen Nachbarländern ist heute noch genauso aktuell wie vor 15 Jahren: Enge und vertrauensvolle Partner zu sein und manchmal voneinander abweichende politische Vorstellungen bestmöglich in Einklang zu bringen. Gerade bei den jetzt anstehenden Zukunftsfragen in der EU und der NATO brauchen wir eine intensive Abstimmung und gemeinsame Anstrengungen. Klar sein muss, in welche Richtung wir Europa voranbringen wollen, und zwar sowohl bei aktuellen Sicherheitsfragen wie dem Raketenabwehrsystem als auch bei unserem Verhältnis zu Russland, der östlichen Dimension der europäischen Nachbarschaftspolitik und dem EU-Verfassungsvertrag.

Dabei geht es nicht um ein exklusives Verhältnis, sondern um eine zielgerichtete Zusammenarbeit unter Partnern in und für Europa. Die Auswärtigen Ausschüsse des Bundestages, der Assemblée Nationale und des Sejm werden auch weiterhin das Engagement und die Initiativen der drei Regierungen begleiten, unterstützen und weiterentwickeln.

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