Deutsch-Südkaukasische Parlamentariergruppe reist nach Aserbaidschan, Georgien und Armenien

Unter Leitung des Vorsitzenden der Deutsch-Südkaukasischen Parlamentariergruppe, Steffen Reiche (SPD), werden die Abgeordneten Dr. Ole Schröder und Eduard Lintner (beide CDU/CSU), Martin Gerster (SPD), Michael Link (FDP), Wolfgang Gehrcke (DIE LINKE.) und Rainder Steenblock (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) vom 14. Oktober bis 21. Oktober 2007 Aserbaidschan, Georgien und Armenien besuchen.

Geplant sind Gespräche mit hochrangigen Parlaments- und Regierungsvertretern aller drei Länder zu Fragen der Entwicklung einer europäischen Partnerschaft. Auch die Thematik der Rechtsentwicklung und Rechtsangleichung wird die Abgeordneten interessieren. Die Delegation trifft sich auch mit Oppositionspolitikern, Vertretern von Menschenrechtsorganisationen und Zivilgesellschaft.

In Baku wird der Schwerpunkt der Gespräche auf der rechtlichen und wirtschaftlichen Zusammenarbeit sowie auf Fragen der außenpolitischen Beziehungen liegen. Die Delegation trifft sich auch mit Vertretern der vor Ort tätigen internationalen Organisationen (OSZE, EU, Europarat) und besucht die Stiftung für Erdöleinnahmen. In Eriwan treffen die Abgeordneten nicht nur Gesprächspartner aus Politik und Wirtschaft, sondern auch armenische Jugendliche und eine deutsche Schülergruppe aus Sachsen-Anhalt, die im Rahmen von Schulpartnerschaften das Land besucht.

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