Ausschüsse
16. Wahlperiode
Ausschuss für Gesundheit
Beschlussempfehlungen und Berichte
BT-Drs. 16/9577 | zu dem Gesetzentwurf des Bundesrates | |||
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Masseur- und Physiotherapeutengesetzes und anderer Gesetze zur Regelung von Gesundheitsfachberufen (BT-Drs. 16/1031) | ||||
BT-Drs. 16/8525 | a) zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung | |||
Entwurf eines Gesetzes zur strukturellen Weiterentwicklung der Pflegeversicherung (Pflege-Weiterentwicklungsgesetz) (BT-Drsn. 16/7439, 16/7486) | ||||
b) zu dem Antrag der Abgeordneten Elisabeth Scharfenberg, Nicole Maisch, Birgitt Bender, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN | ||||
Finanzielle Nachhaltigkeit und Stärkung der Verbraucher - Für eine konsequent nutzerorientierte Pflegeversicherung (BT-Drs. 16/7136), | ||||
c) zu dem Antrag der Abgeordneten Dr. Ilja Seifert, Klaus Ernst, Dr. Martina Bunge, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE. | ||||
Für eine humane und solidarische Pflegeabsicherung (BT-Drs. 16/7472), | ||||
d) zu dem Antrag der Abgeordneten Heinz Lanfermann, Daniel Bahr (Münster), Dr. Konrad Schily, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der FDP | ||||
Für eine zukunftsfest und generationengerecht finanzierte, die Selbstbestimmung stärkende, transparente und unbürokratische Pflege (BT-Drs. 16/7491) | ||||
e) zu der Unterrichtung durch die Bundesregierung | ||||
Vierter Bericht über die Entwicklung der Pflegeversicherung (BT-Drs. 16/7772) | ||||
BT-Drs. 16/8243 | zu dem Gesetzentwurf der Abgeordneten Frank Spieth, Klaus Ernst, Dr. Martina Bunge, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE. | |||
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Fünften Sozialgesetzbuches (BT-Drs. 16/4808) | ||||
BT-Drs. 16/7863 | zu dem Antrag der Abgeordneten Birgitt Bender, Matthias Berninger, Kerstin Andreae, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN | |||
Fremd- und Mehrbesitzverbot für Apotheken aufheben (BT-Drs. 16/2506) | ||||
BT-Drs. 16/7828 | zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung | |||
Entwurf eines Gesetzes zur Neuregelung des Grundstoffüberwachungsrechts (BT-Drs. 16/7414) | ||||
BT-Drs. 16/7435 | zu dem Antrag der Abgeordneten Frank Spieth, Klaus Ernst, Dr. Lothar Bisky, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE. | |||
Wiedereinführung der vollständigen Zuzahlungsbefreiungen für Versicherte mit geringem Einkommen im Wege der Härtefallregelung (BT-Drs. 16/6033) | ||||
BT-Drs. 16/6836 | zu dem Antrag der Abgeordneten Heinz Lanfermann, Birgit Homburger, Daniel Bahr (Münster), weiterer Abgeordneter und der Fraktion der FDP | |||
Entbürokratisierung der Pflege vorantreiben - Qualität und Transparenz der stationären Pflege erhöhen (BT-Drs. 16/672) | ||||
BT-Drs. 16/6798 | zu dem Antrag der Abgeordneten Jens Ackermann, Hartfrid Wolff (Rems-Murr), Daniel Bahr (Münster), weiterer Abgeordneter und der Fraktion der FDP | |||
Dem Beruf des Rettungsassistenten eine Zukunftsperspektive geben - das Rettungsassistentengesetz (RettAssG) novellieren (BT-Drs. 16/3343) | ||||
BT-Drs. 16/6458 | zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung | |||
Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie 2005/36/EG des Europäischen Parlaments und des Rates über die Anerkennung von Berufsqualifikationen der Heilberufe (BT-Drs. 16/5385) | ||||
BT-Drs. 16/5949 | zu der Unterrichtung durch die Bundesregierung -Drucksache 16/4819 Nr. 11- | |||
Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zu Gemeinschaftsstatistiken über öffentliche Gesundheit und Gesundheitsschutz und Sicherheit am Arbeitsplatz (KOM (2007) 46 endg.; Ratsdok. 6622/07) | ||||
BT-Drs. 16/5651 | zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung | |||
Entwurf eines Gesetzes zu den Internationalen Gesundheitsvorschriften (2005) (IGV) vom 23. Mai 2005 (BT-Drs. 16/5387) | ||||
BT-Drs. 16/5582 | zu dem Antrag der Abgeordneten Dr. Harald Terpe, Birgitt Bender, Elisabeth Scharfenberg, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN | |||
Bioethische Grundsätze auch bei Arzneimitteln für neuartige Therapien sicherstellen (BT-Drs. 16/4853) | ||||
BT-Drs. 16/5492 | 1. zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung | |||
Entwurf eines Gesetzes zum Schutz vor den Gefahren des Passivrauchens (BT-Drs. 16/5049) | ||||
2. zu dem Antrag der Abgeordneten Detlef Parr, Daniel Bahr (Münster), Heinz Lanfermann, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der FDP | ||||
Nichtraucherschutz praktikabel und mit Augenmaß umsetzen (BT-Drs. 16/5118) | ||||
BT-Drs. 16/5443 | zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung | |||
Entwurf eines Gesetzes über Qualität und Sicherheit von menschlichen Geweben und Zellen (BT-Drs. 16/3146) | ||||
BT-Drs. 16/5282 | zu dem Antrag der Abgeordneten Daniel Bahr (Münster), Paul K. Friedhoff, Heinz Lanfermann, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der FDP | |||
Umlageverfahren U1 zur Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall auf freiwillige Basis stellen (BT-Drs. 16/2674) | ||||
BT-Drs. 16/5280 | zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung | |||
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung medizinprodukterechtlicher und anderer Vorschriften (BT-Drs. 16/4455) | ||||
BT-Drs. 16/4596 | zu dem Antrag der Abgeordneten Daniel Bahr (Münster), Heinz Lanfermann, Dr. Konrad Schily, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der FDP | |||
Ausgleich für neue Arbeitszeitmodelle in Krankenhäusern vorziehen (BT-Drs. 16/670) | ||||
BT-Drs. 16/4200 (BE) | 1. zu dem Gesetzentwurf der Fraktionen der CDU/CSU und SPD | |||
BT-Drs. 16/4247 (Bericht) | Gesetz zur Stärkung des Wettbewerbs in der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV-WSG) ( BT-Drs. 16/3100 ) | |||
2. zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung | ||||
Gesetz zur Stärkung des Wettbewerbs in der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV-WSG) ( BT-Drsn. 16/3950, 16/4020) | ||||
3. zu dem Gesetzentwurf des Bundesrates | ||||
Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung von Fusionsprozessen von Krankenkassen (BT-Drs. 16/1037) | ||||
4. zu dem Antrag der Abgeordneten Birgitt Bender, Matthias Berninger, Dr. Thea Dückert, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN | ||||
Stärkung der Solidarität und Ausbau des Wettbewerbs - Für eine leistungsfähige Krankenversicherung (BT-Drs. 16/1928) | ||||
5. zu dem Antrag der Abgeodneten Daniel Bahr (Münster), Heinz Lanfermann, Dr. Konrad Schily, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der FDP | ||||
Für Nachhaltigkeit, Transparenz, Eigenverantwortung und Wettbewerb im Gesundheitswesen (BT-Drs. 16/1997) | ||||
6. zu dem Antrag der Abgeordneten Frank Spieth, Klaus Ernst, Dr. Martina Bunge, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE. | ||||
Dem Gesundheitswesen eine stabile Finanzgrundlage geben (BT-Drs. 16/3096) | ||||
BT-Drs. 16/4111 | 1. zu dem Antrag der Abgeordneten Jens Spahn, Annette Widmann-Mauz, Peter Albach, weiterer Abgeordneter und der Fraktionen der CDU/CSU sowie der Abgeordneten Peter Friedrich, Elke Ferner, Dr. Carola Reimann, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der SPD | |||
Maßnahmen zur Bekämpfung von HIV/AIDS in Deutschland (BT-Drs. 16/3615) | ||||
2. zu dem Antrag der Abgeordneten Volker Beck (Köln), Birgitt Bender, Irmingard Schewe-Gerigk, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN | ||||
Gemeinsam gegen AIDS - Verantwortung und Solidarität stärken (BT-Drs. 16/3616) | ||||
BT-Drs. 16/3157 | zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung | |||
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Vertragsarztrechts und anderer Gesetze (Vertragsarztrechtsänderungsgesetz - VÄndG) (BT-Drs. 16/2474) | ||||
BT-Drs. 16/3153 | zu dem Antrag der Abgeordneten Frank Spieth, Dr. Martina Bunge, Inge Höger- Neuling, Monika Knoche, Dr. Ilja Seifert, Klaus Ernst und der Fraktion DIE LINKE. | |||
Erlass der Rechtsverordnung zum morbiditätsorientierten Risikostrukturausgleich gemäß § 268 Abs. 2 SGB V (BT-Drs. 16/1511) | ||||
BT-Drs. 16/3152 | zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung | |||
Entwurf eines Gesetzes zu dem Rahmenabkommen vom 22. Juli 2005 zwischen der Regierung der Bundesrepublik Deutschland und der Regierung der Französischen Republik über die grenzüberschreitende Zusammenarbeit im Gesundheitsbereich und zu der Verwaltungsvereinbarung vom 9. März 2006 zwischen dem Bundesministerium für Gesundheit der Bundesrepublik Deutschland und dem Minister für Gesundheit und Solidarität der Französischen Republik über die Durchführungsmodalitäten des Rahmenabkommens vom 22. Juli 2005 über die grenzüberschreitende Zusammenarbeit im Gesundheitsbereich (BT-Drs. 16/2859) | ||||
BT-Drs. 16/2182 | zu der Unterrichtung durch die Bundesregierung - Drucksache 16/419 Nr. 2.7 - | |||
Vorschlag für eine
Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über
Arzneimittel für neuartige Therapien und zur Änderung der
Richtlinie 2001/83/EG und der Verordnung (EG) Nr. 726/2004
(inkl. 15023/05) ADD
1 (KOM-Nr. (2005) 567 endg.; Ratsdok.-Nr:15023/05) |
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BT-Drs. 16/2002 | zu dem Antrag der Abgeordneten Birgitt Bender, Elisabeth Scharfenberg, Dr. Harald Terpe, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN | |||
Dem Solidarsystem eine stabile Grundlage geben - für eine nachhaltige Finanzierungsreform der Krankenversicherung (BT-Drs. 16/950) | ||||
BT-Drs. 16/1753 | zu dem Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE. | |||
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Fünften Buches Sozialgesetzbuch (BT-Drs. 16/451) | ||||
BT-Drs. 16/691 | zu dem Gesetzentwurf der Fraktionen der CDU/CSU und SPD | |||
Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Wirtschaftlichkeit in der Arzneimittelversorgung (BT-Drs. 16/194) | ||||
BT-Drs. 16/243 | 1. zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung | |||
Entwurf eines Gesetzes über den Ausgleich von Arbeitgeberaufwendungen und zur Änderung weiterer Gesetze (BT-Drs. 16/39) | ||||
2. zu dem Gesetzentwurf des Bundesrats | ||||
Entwurf eines Gesetzes über den Arbeitgeberausgleich bei Fortzahlung des Arbeitsentgelts im Fall von Krankheit und Mutterschaft (Lohnfortzahlungsausgleichsgesetz) (BT-Drs. 16/46) | ||||
Quelle:
http://www.bundestag.de/ausschuesse/a14/BE_B/