Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe

Aufgaben

Menschenwürde und Menschenrechte sind gerade heute vielfach und häufig bedroht.
Deshalb sind die Aufgaben des Bundestags-Ausschusses für Menschenrechte und Humanitäre Hilfe sehr breit.
Es geht darum, Verletzungen zu korrigieren und Gefahren für die Menschenrechte vorzubeugen - im Inland, aber auch dann, wenn solche Verletzungen über nationale Grenzen reichen.
Derzeit ist es besonders nötig, die Wahrung der Menschenrechte im Anti-Terrorkampf, den Schutz von Menschenrechtsverteidigern sowie die Verbesserung und Weiterentwicklung der nationalen, europäischen und internationalen Instrumente des Menschenrechtsschutzes zu sichern.
In unserer Asyl- und Flüchtlingspolitik stellen sich täglich gravierende Fragen mit Bezug auf Menschenrechte; auch die Sicherung der Achtung der Rechte von Minderheiten und die ständigen Erfordernisse im Rahmen der humanitären Hilfe gehören zu weiteren zentralen Aufgaben des Ausschusses.

Durch Aufenthalte in Krisengebieten machen wir Abgeordnete uns ein eigenes Bild von der Lage vor Ort und überprüfen die Angemessenheit unserer Hilfsmöglichkeiten und -instrumente. Unsere Verbesserungsvorschläge bringen wir in Empfehlungen an die Bundesregierung und den Deutschen Bundestag ein.