Finanzen. Die Verhandlungen über eine neue internationale Eigenkapitalvereinbarung für Kreditinstitute stehen offenbar vor dem Abschluss. Sie werden in Basel vom Ausschuss für Bankenaufsicht, einem Gremium der Zentralbanken und Bankenaufsichtsbehörden der wichtigsten Industrieländer, geführt. Dies wurde bei einem Fachgespräch des Finanzausschusses am 5. Mai deutlich.

Der Präsident der BaFin, Jochen Sanio, berichtete, die abschließende Sitzung des Baseler Ausschusses finde am 11. und 12. Mai statt. Dabei könne es zu einem so genannten "Framework" kommen, hinter dem sich bereits die endgültige Vereinbarung verberge. Die USA hätten angekündigt, eine vierte Auswirkungsstudie zu den Folgen des Verhandlungsergebnisses für den nationalen Bankensektor machen zu lassen. Sanio kündigte an, dass Deutschland dies auch tun werde. Der BaFin-Chef verwies darauf, dass es in den anderen Ländern bei weitem nicht so eingehende Debatten um die Basel-II-Verhandlungen gegeben habe wie in Deutschland. Hierzulande hatten die mittelständischen Unternehmen mit Sorge nach Basel geblickt, weil sie aufgrund der erwarteten steigenden Eigenkapitalanforderungen für Banken mit verschärften Kreditbedingungen und damit einer schwierigeren Kapitalbeschaffung rechneten.

Der Baseler Ausschuss will nach den Worten Sanios am Datum des Inkrafttretens der Vereinbarung im Jahre 2006 festhalten. Die deutschen Banken hätten mittlerweile eine führende Position erreicht, was die Vorbereitung auf die veränderten Bedingungen durch die Ergebnisse des Basel-II-Prozesses angeht. Die EU-Kommission werde das Verhandlungsergebnis aufgreifen und einen Richtlinienvorschlag einbringen.

Edgar Meister, Mitglied des Bundesbankvorstandes, sagte, wichtig sei die Planungssicherheit für die Banken. Diese würde sich nicht nur positiv auf die Kreditwirtschaft, sondern auch auf die Kreditversorgung des Mittelstandes auswirken. Peter Konesny vom Zentralen Kreditausschuss betonte, Basel II müsse so zeitnah wie möglich verabschiedet werden. Die Banken hätten sich intensiv darauf vorbereitet. vom