Das Parlament
Nr. 38 /
13.09.2004
O. Ulrich Weidner
Generaldebatte zum Haushalt 2005
offenbart tiefe Kluft im Bundestag
Der Etat des Kanzleramtes ist die
Gelegenheit, die jeweiligen Positionen öffentlich in
großen Reden darzustellen. So begann am vergangenen Mittwoch
der Vorsitzende der CSU-Landesgruppe, Michael Glos, mit einem
heftigen Angriff auf die Bundesregierung und den Kanzler. Glos
zeichnete ein ...
Bernadette Schweda
Koalition will die Neuregelung des
Zahnersatzes rückgängig machen
Der Streit über Teile der
Gesundheitsreform droht zu einer neuen Hängepartie zu werden.
Denn die auf Vorschlag der Union nach langen Diskussionen
ausgehandelte und Ende vergangenen Jahres gemeinsam mit der
Koalition beschlossene Neuregelung der Zahnersatzversicherung soll
nun gekippt werden. Dies ...
bis
Debakel für die SPD bei der
Landtagswahl, Grüne und FDP über fünf Prozent
Bei den Landtagswahlen im Saarland
am 5. September hat die allein regierende CDU ihre absolute
Mehrheit ausbauen können. Die Union erhielt 47,5 Prozent der
Stimmen, 1,9 Prozentpunkte mehr als 1999. Dagegen sackte die SPD
auf 30,8 Prozent, nach 44,4 Prozent vor fünf Jahren. Sowohl
die Grünen wie auch ...
Aus Politik und Zeitgeschichte
Nr. 38 /
13.09.2004
Katharina Belwe
Der Europäischen Union fehlen
identitätsstiftende Ressourcen, etwa eine gemeinsame Sprache
oder eine loyalitätsstiftende Krone wie im britischen
Commonwealth of Nations. Die große Herausforderung der
kommenden Jahrzehnte liegt folglich darin, zu einer verbindenden
europäischen Identität zu gelangen. ...
M. Rainer Lepsius
Einleitung Die europäische
Identität ist vieldeutig. Von außen betrachtet erscheint
Europa eher als Einheit als von innen. Die Europäer empfinden
sich als eine Pluralität von Nationen, Sprachen und
kulturellen Traditionen, von Selbstverständnissen je eigener
...
Jan Delhey
Warum Europa Vertrauen braucht
"Vertrauen ist der Anfang von allem" - mit diesem Slogan warb eine
deutsche Großbank vor einiger Zeit um Kunden. Der Satz mag
für Bankgeschäfte zutreffen - in Bezug auf Europa ist er
nur die halbe Wahrheit. Denn die Anfänge der heutigen ...
Jürgen Gerhards
Einleitung Seit 1963 hat die
Türkei den Status eines assoziierten Mitglieds der damaligen
Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft (EWG), und seither klopft
das Land an die Tür der Europäischen Union (EU) und
bittet um Mitgliedschaft. Der Europäische Rat wird im Dezember
2004 ...
Sylke Nissen
Einleitung Nach vollzogener
Erweiterung bedarf das "Projekt Europa" mehr denn je der
öffentlichen Unterstützung. Ein weiteres Forcieren der
europäischen Integration als Elitenprojekt wird nach
Auffassung zahlreicher Beobachterinnen und Beobachter für
deren Erfolg nicht ...
Detlef Pollack
Die Fragestellung Stellen nationale
Identitäten eine Barriere für das Zusammenwachsen Europas
und die Unterstützung europäischer Ideale wie Demokratie,
Freiheit, Rechtsstaatlichkeit oder Marktwirtschaft dar? Bilden also
Nationalismus und nationale Identitäten ein besonders ...
Steffen Mau
Einleitung Die Europäische
Union gehört zu den Wohlstandsinseln in einer sich
globalisierenden Welt. Ihre Mitgliedsländer zählen sowohl
im Hinblick auf ökonomische Maßzahlen wie das
Bruttosozialprodukt als auch hinsichtlich sozialer
Lebensbedingungen wie ...
Zusammenfassung dieser
Beilage
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