WD 11: Europa

Europa ist vielgestaltig, vielsprachig, dynamisch und komplex. Europa ist Innen- und Außenpolitik; Europapolitik bedeutet Einfluss durch Kooperation. Die parlamentarische Mitwirkung in EU-Angelegenheiten sichert dabei demokratische Legitimation und Bürgernähe.

20 Jahre Ansprechpartner in Europafragen

Seit Anfang der 1990er-Jahre beobachtet der Fachbereich Europa (WD 11) die für das Parlament und seine Mitwirkung relevanten Entwicklungen im Europarecht und berichtet darüber. Zu seinen Zuständigkeiten zählen die vertraglichen Grundlagen der EU, institutionelle Fragen und Kompetenzen der EU, Subsidiarität und das Verhältnis von Gemeinschaftsrecht zu nationalem Recht, die Perspektiven der EU, Integration, Erweiterung und die Europäische Nachbarschaftspolitik sowie die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik.

Themenreihe "Europa"

Seit November 2005 verantwortet der Fachbereich die Themenreihe „Europa“, in der kurze Beiträge zu europapolitischen und europarechtlichen Themen veröffentlicht werden: Basisinformationen beleuchten darin institutionelle Entwicklungen, Verfahrensfragen und den Fortgang des Integrationsprozesses. Themenspezifische Papiere befassen sich mit Fragen der Erweiterung, Assoziierung und der EU-Außenpolitik bis hin zu ausgewählten Entscheidungen des Europäischen Gerichtshofs.