Lärmschutz, Kohlekraftwerke, Emissionsrechte
Zeit: Montag, 13. Oktober 2008, 13.00 bis ca. 16.00
Uhr
Ort: Berlin, Paul-Löbe-Haus (Europasaal),
Raum 4.900, Konrad-Adenauer-Str. 1, 10117 Berlin
Die Petenten erhalten die Möglichkeit, ihr Anliegen
vorzutragen und Fragen an die Ausschussmitglieder und Vertreter des
Ministeriums für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit,
des Bundesministeriums der Verteidigung und des Bundesministeriums
für Verkehr, Bauwesen und Städtebau zu stellen.
Das Parlamentsfernsehen überträgt die Sitzung live und wird sie anschließend als Video-on-Demand bereitstellen.
Lärmschutz im Luftverkehr
Mit der Petition wird eine Novellierung des Fluglärmgesetzes gefordert, um die Bevölkerung vor Lärmbelästigung durch zunehmenden Flugverkehr zu schützen. Zu diesem Anliegen liegen 16 weitere sachgleiche Petitionen vor.
Energiewirtschaft
Außerdem wurden verschiedene Petitionen zum Thema Energiewirtschaft eingereicht. Mit einer Petition wird gefordert, die CO2-Emissionsrechte nicht mehr kostenlos zuzuteilen. Eine weitere Petition verlangt, dass ab sofort in Deutschland keine neuen Kohlekraftwerke ohne den wirkungsvollen Einsatz von CO2-Abscheidungs-Technologie gebaut werden dürfen.
Ein anderer Petent möchte den Bau neuer Braun- oder Steinkohlekraftwerke sowie den Umbau bestehender Kraftwerke zu Braun- oder Steinkohlekraftwerken künftig verbieten und unter Strafe stellen lassen. Zu diesem Anliegen liegt zur Zeit eine weitere sachgleiche Petition vor.
Teilnahme an der Sitzung
Interessierte Zuhörer können sich unter Angabe von Namen und Geburtsdatum beim Sekretariat des Petitionsausschusses, Platz der Republik 1, 11011 Berlin (Tel.: 030 227 35257, Fax: 030 227 36053, E-Mail: vorzimmer.peta@bundestag.de) anmelden. Zum Einlass wird ein gültiger Personalausweis benötigt.
Für Medienvertreter gelten die üblichen Akkreditierungsregelungen des Bundestages.