Bundespräsident löst den 15. Deutschen Bundestag auf
Berlin: (hib/VOM) Bundespräsident Horst Köhler hat dem Parlament die "Anordnung über die Auflösung des 15. Deutschen Bundestages" als Unterrichtung ( 15/5930) vorgelegt. Wörtlich heißt es darin: "Gemäß Artikel 68 des Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland löse ich hiermit auf Vorschlag des Bundeskanzlers den 15. Deutschen Bundestag auf." Darüber hinaus hat Bundestagspräsident Wolfgang Thierse (SPD) die Abgeordneten über die Anordnung des Bundespräsidenten unterrichtet, dass die Wahl zum Deutschen Bundestag am 18. September stattfindet.
Herausgeber
Deutscher Bundestag, PuK 2 - Parlamentskorrespondenz
Verantwortlich: Saskia Leuenberger
Redaktionsmitglieder: Dr. Bernard Bode, Claudia Heine, Sebastian
Hille, Michael Klein, Hans-Jürgen Leersch, Dr. Volker
Müller, Monika Pilath, Annette Sach, Bernadette Schweda,
Alexander Weinlein, Siegfried F. Wolf
Haben Sie inhaltliche Fragen?
Inhaltliche Fragen richten Sie bitte an die Initiatoren (Fraktionen, Bundesregierung) der jeweiligen parlamentarischen Vorlage. Die Telefonnummer finden Sie auf den entsprechenden Web-Seiten.