hib-Meldung
002/2006
Inhaltsverzeichnis hib Nr. 002, Do, 05. Januar 2006
- Vom Kartellamt erlaubte
Firmenzusammenschlüsse untersagen können
- 186 antisemitische Straftaten und kein
Haftbefehl im dritten Quartal 2005
- Kein Zusammenhang zwischen "verschwundenem"
Polizisten und Geiselnahme
- Kein Bleiberecht für ausreisepflichtige
Ausländer mit langjährigem Aufenthalt
- Klärung über angebliche
Geheimgefängnisse in Osteuropa angestrebt
- Verwendens verfassungswidriger Symbole den
Gerichten überlassen
- Regierung erwägt Absenkung des
Mindeststammkapitals bei einer GmbH
- Gegen Diskriminierung von Homosexuellen- auch
in den Arabischen Emiraten
- Ursachen für nicht abgeflossene Gelder
im Rahmen des ALG II aufspüren
- Im Bundestag notiert: Versorgungsbezügen
für Beschädigte
- Im Bundestag notiert: Erhebung von Maut
- Im Bundestag notiert: Einzelfälle des
Missbrauchs sozialer Leistungen
- Im Bundestag notiert: Bundesstraße
252-neu
- Im Bundestag notiert: Zwangsverheiratungen
Quelle:
http://www.bundestag.de/aktuell/hib/2006/2006_002/
