ERP-Wirtschaftsplan mit einem Volumen von 5,02 Milliarden Euro

Wirtschaft und Technologie/Gesetzentwurf

Berlin: (hib/VOM) Das ERP-Sondervermögen des Bundes (European Recovery Program) soll in diesem Jahr ein Volumen von rund 5,02 Milliarden Euro umfassen. Dies geht aus dem Gesetzentwurf der Bundesregierung über die Feststellung des Wirtschaftsplans des ERP-Sondervermögens ( 16/637) hervor. Aus dem ERP-Sondervermögen erhalten Unternehmen der gewerblichen Wirtschaft, vor allem Mittelständler und Freiberufler, zinsgünstige Darlehen. Das Programm geht auf den Marshall-Plan zum Wiederaufbau Europas nach dem Zweiten Weltkrieg zurück.

Die ERP-Finanzierungshilfen zur Leistungssteigerung des Mittelstandes sollen im Umfang von 1,3 Milliarden Euro Existenzgründungen und Wachstumsfinanzierungen zugute kommen. 750 Millionen Euro sind für Vorhaben in regionalen Fördergebieten, 550 Millionen Euro für die Förderung von Innovationen und 350 Millionen Euro für mittelständische Bürgschaftsbanken sowie zur Refinanzierung privater Kapitalbeteiligungsgesellschaften vorgesehen. Neben der Wirtschaftsförderung sollen aus dem Vermögen in begrenztem Umfang völkerverbindende, vor allem transatlantische Projekte finanziell unterstützt werden. Dabei handelt es sich um Stipendienprogramme und Förderungen im Zuge des Deutschen Programms für transatlantische Begegnung. Dafür sind dem Wirtschaftsplan zufolge Baransätze von 6,2 Millionen Euro und Verpflichtungsermächtigungen für künftige Jahre in Höhe von 9,26 Euro Millionen veranschlagt.