Im Bundestag notiert: Investitionsmitteln des Bundes

Verkehr und Bau/Antwort

Berlin: (hib/SAS) Die Deutsche Bahn AG (DB AG) hat von den 2003 zum Ausbau der Schienenwege zur Verfügung gestellten Investitionsmitteln des Bundes von mehr als 3,4 Milliarden Euro rund 3,16 Milliarden Euro abgerufen. Allein im Monat Dezember 2005 habe die DB AG Bundesmittel in Höhe von rund 1,3 Milliarden Euro abgerufen, heißt es in der Antwort der Bundesregierung ( 16/569) auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion ( 16/462). Für welche konkreten Vorhaben diese Mittel eingesetzt wurden, geht daraus nicht hervor. Die Regierung begründet den Umstand damit, dass die abgerufenen Mittel des Monats nachträglich mit einem so genannten "Nachweis der Mittel" nachgewiesen würden, der in diesem Fall noch ausstehe. Die für die Schienenwegeinvestitionen bereitgestellten Gelder des Vorjahres beziffert die Bundesregierung auf 3,48 Milliarden. Bei den Eisenbahninfrastrukturunternehmen des Bundes habe die Bahn 3,2 Milliarden Euro abgerufen.