Stand zum Ausbau von Ost-West-Eisenbahnverbindungen darstellen

Verkehr und Bau/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/HAH) Der Ausbau der Eisenbahnverbindungen zwischen Deutschland und Polen beschäftigt die FDP-Fraktion in einer Kleinen Anfrage ( 16/998). Im Zuge der EU-Osterweiterung sollte diesem nach den Worten der Bundesregierung "höchste Priorität" eingeräumt werden. Welche konkreten Vereinbarungen zwischen Polen und Deutschland dazu getroffen wurden, welcher Zeit- und Finanzierungsplan den Arbeiten zugrunde liege und mit welche Kosten gerechnet werde, wollen die Liberalen wissen. Von Interesse sind für die Abgeordneten die Strecken von Berlin nach Warschau sowie von Berlin via Dresden und Breslau nach Krakau. Ob die Eisenbahninfrastrukturunternehmen der Deutschen Bahn AG bereits Mittel für den Ausbau dieser Strecken abgerufen hätten, möchten sie wissen. Ferner erkundigen sie sich nach dem Stand der bilateralen Verhandlungen zur Sanierung oder dem Neubau von grenzüberschreitenden Eisenbahngrenzbrücken entlang der Oder und der Neiße.