Regierung strebt bessere berufliche Integration von Behinderten an

Arbeit und Soziales/Antwort

Berlin: (hib/MPI) Die berufliche Integration von Behinderten soll verbessert werden. Im Bundesministerium für Arbeit und Soziales werde derzeit ein Konzept erarbeitet, wie durch eine gezielte finanzielle Ausbildungs- und Beschäftigungsförderung mehr behinderte Menschen als bisher ihren Lebensunterhalt außerhalb von Werkstätten verdienen können, schreibt die Bundesregierung in einer Antwort ( 16/1059) auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion ( 16/883). Weiter heißt es, auch in den kommenden Jahren sei mit steigenden Ausgaben bei der Eingliederungshilfe zu rechnen. Allerdings würden die Spitzenwerte vergangener Jahre ab 2005 nicht mehr erreicht, da die Kosten für Unterkunft und Verpflegung in Einrichtungen der Behindertenhilfe nicht mehr der Eingliederungshilfe zugerechnet werden. Mit der Reform der Eingliederungshilfe sei eine Arbeitsgruppe der Konferenz der obersten Landessozialbehörden unter Beteiligung des Bundes seit kurzem befasst. Das Ende der Beratungen sei noch nicht absehbar. Klar sei aber, dass die Regierung eine Verlagerung der Kosten für die Eingliederungshilfe auf den Bund ablehne. Nach einer Projektion wird sich die Zahl der Behinderten in den nächsten Jahren deutlich erhöhen. Dies trifft den Angaben zufolge besonders für ältere Behinderte zu: Waren es 2002 etwa 3,3 Millionen Schwerbehinderte über 65 Jahre, so werden es 2030 voraussichtlich 5,2 Millionen sein. Die Bundesregierung geht vor diesem Hintergrund zudem davon aus, dass die Zahl der Menschen mit Behinderungen, die aus Altersgründen aus Behindertenwerkstätten ausscheiden, ansteigen wird. Sie sehe "die Notwendigkeit, für diese Personen alternative Angebote für eine adäquate Betreuung" anzubieten, schreibt die Regierung auf eine der Fragen der FDP-Fraktion. Nach Darstellung der Bundesregierung haben derzeit 6,83 Millionen Menschen einen Schwerbehindertenausweis. Die unentgeltliche Beförderung dieser Menschen im öffentlichen Personenverkehr werde in der jetzigen Form beibehalten. Die Liberalen interessieren sich zudem für die Planungen zum neuen Reisepass, der im März 2007 eingeführt werden soll - die Abgeordneten fragten, wie sichergestellt wird, dass Behinderte, die die Anforderungen, zum Beispiel das Vorhandensein von Fingerabdrücken, nicht erfüllen können, künftig uneingeschränkt reisen können. Darauf antwortet die Regierung, dass sie ihr bekannt werdende Probleme unverzüglich mit den Ländern und den Passbehörden erörtern wolle. Zudem habe das Bundesinnenministerium die Passbehörden darauf hingewiesen, dass im Einzelfall Abweichungen von den Lichtbildanforderungen zulässig sind.