Nach Auswirkungen des Vertrages zwischen Indien und den USA erkundigt

Verteidigung/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/BOB) Die USA und Indien arbeiten nach Ansicht von Bündnis 90/Die Grünen an einer "radikalen Neuausrichtung der bilateralen Zusammenarbeit". In einer Kleinen Anfrage ( 16/1219) machen sie deutlich, Washington sehe Indien als neuen strategischen Partner im asiatisch-pazifischen Raum und als Gegengewicht zu China. Die Bundesregierung habe sich bislang mit Bewertungen öffentlich zurückgehalten. Die Fraktion möchte deshalb unter anderem wissen, ob die Regierung die Auffassung teilt, dass die Aufhebung der Sanktionen gegen Indien einen Vertrauensbruch gegenüber all jenen Staaten darstellen würde, die freiwillig auf die Entwicklung und den Besitz von Atomwaffen verzichtet haben und die dem Nichtweiterverbreitungsvertrag beigetreten sind.