Hermes-Deckung für türkischen Ilisu-Staudamm auf dem Prüfstand

Wirtschaft und Technologie/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/VOM) Die Fraktion Die Linke erkundigt sich in einer Kleine Anfrage ( 16/1639) danach, wie die Bundesregierung auf einen Antrag für eine Hermes-Exportkreditversicherung über etwa 100 Millionen Euro für die Beteiligung der Züblin AG am Bau des Ilisu-Staudamms am Tigris im Südosten der Türkei reagieren will. Das Staudammprojekt drohe unwiederbringliche Kulturgüter zu vernichten, schreiben die Abgeordneten. Die Anrainerstaaten Syrien und Irak wären von einer Aufstauung des Wassers maßgeblich betroffen, heißt es weiter. Die Regierung soll sagen, nach welchen Kriterien sie über den Antrag entscheiden wird und ob sie die im Umsiedlungsplan aufgeführte Entschädigung der von der Umsiedlung Betroffenen für ausreichend hält. Schließlich soll die Regierung das internationale Konfliktpotenzial einschätzen, das durch die Stauung des Tigris entsteht.