hib-Meldung
177/2006
Datum: 08.06.2006
heute im Bundestag - 08.06.2006
Im Bundestag notiert: Rückzahlungsforderungen von Arbeitslosengeld II
Berlin: (hib/VOM) Weitere Nachfragen zu einer Antwort der Bundesregierung ( 16/1250) auf eine ihrer Kleinen Anfragen ( 16/1092) hat die Fraktion Die Linke. In der Kleinen Anfrage ( 16/1732) geht es um die Rechtmäßigkeit von Rückzahlungsforderungen von Arbeitslosengeld II. Die Abgeordneten wollen wissen, in wie vielen Fällen eine fehlerhafte Berechnung von Arbeitslosengeld II auf falsche Angaben der Antragsteller zurückzuführen gewesen ist.
Herausgeber
Deutscher Bundestag, PuK 2 - Parlamentskorrespondenz
Verantwortlich: Saskia Leuenberger
Redaktionsmitglieder: Dr. Bernard Bode, Claudia Heine, Sebastian
Hille, Michael Klein, Hans-Jürgen Leersch, Dr. Volker
Müller, Monika Pilath, Annette Sach, Bernadette Schweda,
Alexander Weinlein, Siegfried F. Wolf
Haben Sie inhaltliche Fragen?
Inhaltliche Fragen richten Sie bitte an die Initiatoren (Fraktionen, Bundesregierung) der jeweiligen parlamentarischen Vorlage. Die Telefonnummer finden Sie auf den entsprechenden Web-Seiten.
Weitere Informationen
![[HTML]](../../../../layout/bilder/doc_trans.gif){kind=small}
Quelle:
http://www.bundestag.de/aktuell/hib/2006/2006_177/07
