Rundfunkgebühren an Hochschulen unter der Lupe

Kultur und Medien/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/VOM) Die Linksfraktion nimmt in einer Kleinen Anfrage (16/2305) die Rundfunkgebühren an Hochschulen unter die Lupe. Laut Medienberichten müssten mehrere Hochschulen in diesem Jahr mit Nachforderungen der Gebühreneinzugszentrale der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten (GEZ) rechnen. Die Situation werde sich möglicherweise nächstes Jahr noch verschärfen, da vom Januar an auch internetfähige Computer gebührenpflichtig werden sollen. Gefragt wird, in welchen Bundesländern Hochschulen derzeit aufgefordert werden, Rundfunkgebühren nachzuzahlen, welche Summen nachgefordert werden und ob die Nachzahlungen die laufenden Etats der Hochschulen belasten werden. Die Regierung soll sagen, welche finanziellen Belastungen ab 2007 auf die Hochschulen zukommen, wenn auch Computer weitestgehend gebührenpflichtig werden. Schließlich soll sie zum Vorschlag der Hochschulrektorenkonferenz Stellung nehmen, Hochschulen ähnlich wie Schulen von Rundfunkgebühren zu befreien.