Im Bundestag notiert: Rückgang der Arbeitslosigkeit
Berlin: (hib/MAR) Der Rückgang der Arbeitslosigkeit steht im Mittelpunkt einer Kleinen Anfrage der Linksfraktion ( 16/2399). Die Bundesregierung soll sagen, wie hoch die Einsparungen wären, wenn es 2006 im Jahresdurchschnitt 300.000 Arbeitlose weniger gäbe als 2005. Weiter wird gefragt, wie hoch in diesem Fall die Mehreinnahmen für die öffentlichen Haushalte, die Krankenkassen und die Rentenversicherung zu beziffern wären und um welchen Betrag das ALG II angehoben werden könnte, ohne dass dem Bund dadurch zusätzliche Ausgaben entstünden.
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