Bundesregierung: ISAF-Einsatz in Afghanistan wird erfolgreich beendet werden

Verteidigung/Antwort

Berlin: (hib/BOB) Die Bundesregierung geht davon aus, dass der Einsatz der Internationalen Sicherheitsbeistandstruppe (ISAF) erfolgreich beendet werden wird. So lautet ihre Antwort ( 16/2380) auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion ( 16/1960). Die Bilanz des ISAF-Einsatzes bemesse sich weniger an der Anzahl der Zwischenfälle als daran, ein Klima der Sicherheit zu schaffen oder aufrechtzuerhalten, in dem der Wiederaufbau des Landes unterstützt werden kann. Fortschritte in diesem Bereich begründeten daher insgesamt eine positive Bilanz des ISAF-Einsatzes. Die Planung der Bundeswehr richte sich im Übrigen nicht nach einem zeitlichen Fahrplan, sondern nach messbaren Fortschritten bei der Entwicklung des westasiatischen Landes. Ausschlaggebend für die Bewertung seien die im "Afghanistan Compact" zunächst für die nächsten fünf Jahre formulierten Ziele "Sicherheit", "wirtschaftliche Entwicklung" und "gute Regierungsführung". Die Sicherheitslage in Afghanistan wird der Bundesregierung zufolge seit der letzten Mandatsverlängerung durchgehend als nicht ruhig und nicht stabil beurteilt. Der Anstieg der sicherheitsrelevanten Zwischenfälle in den letzten Monaten spiegle die bisherige Zweiteilung des Landes in einen vergleichsweise ruhigeren Norden und Westen und einen deutlich unruhigeren Süden und Osten.

Auf Grund der noch sehr rudimentär ausgeprägten staatlichen Gewalt habe die Zentralregierung auf viele der Menschenrechtsverletzungen praktisch nur sehr geringen Einfluss. Sie könne Täter kaum kontrollieren oder sie verurteilen. Entscheidend sei daher eine fortgesetzte Unterstützung zur angestrebten Ausdehnung des Machtbereichs der Zentralregierung auf das gesamte Land. Hierzu trage der ISAF-Einsatz maßgeblich bei.

Drogenbekämpfungsmaßnahmen, somit auch das Vorgehen gegen Schlafmohnanbau, heißt es weiter, seien kein Bestandteil des Auftrages der Bundeswehr. Die Verantwortung für die Drogenbekämpfung liege bei der Regierung in Kabul. Die im Mandat des Bundestages festgelegten Möglichkeiten und Einschränkungen der Unterstützung der afghanischen Regierung entsprächen im Wesentlichen den Vorgaben in den NATO-Operationsplänen für ISAF. Afghanistan, Großbritannien und die internationale Gemeinschaft sowie die Regierung in Berlin teilten die Auffassung, dass nur eine umfassende Strategie, die repressive Elemente, alternative Entwicklungskonzepte, Aufklärungskampagnen, Konsumprävention und Suchthilfemaßnahmen ausgewogen verbinde, langfristig zur Eindämmung der Drogenwirtschaft in Afghanistan führen werde.