Im Bundestag notiert: Bereitstellung von Eigenmitteln zur Finanzierung der Schienenwege
Berlin: (hib/ANK) Die Bereitstellung von Eigenmitteln zur Finanzierung der Schienenwege durch die Deutsche Bahn AG (DB) und die Eisenbahninfrastrukturunternehmen des Bundes (EIU) liegt in der Verantwortung der jeweiligen Unternehmensvorstände. Dies erklärt die Bundesregierung in ihrer Antwort ( 16/3414) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen ( 16/3208). Eigenmittel seien in verschiedenen Vereinbarungen in Aussicht gestellt worden. Das Bundesverkehrsministerium habe anhand jeder Vereinbarung geprüft, inwieweit die DB und die EIU ihren Absichtserklärungen nachgekommen sind. Warum eine geringe Abweichung von den in Aussicht gestellten Eigenmitteln von minus 1,4 Prozent aufgetreten sei, habe man nicht geprüft.
Herausgeber
Deutscher Bundestag, PuK 2 - Parlamentskorrespondenz
Verantwortlich: Saskia Leuenberger
Redaktionsmitglieder: Dr. Bernard Bode, Claudia Heine, Sebastian
Hille, Michael Klein, Hans-Jürgen Leersch, Dr. Volker
Müller, Monika Pilath, Annette Sach, Bernadette Schweda,
Alexander Weinlein, Siegfried F. Wolf
Haben Sie inhaltliche Fragen?
Inhaltliche Fragen richten Sie bitte an die Initiatoren (Fraktionen, Bundesregierung) der jeweiligen parlamentarischen Vorlage. Die Telefonnummer finden Sie auf den entsprechenden Web-Seiten.
![[HTML]](../../../../layout/bilder/doc_trans.gif){kind=small}
