Vorschläge zur besseren Aids-Bekämpfung in Deutschland

Gesundheit/Anträge

Berlin: (hib/MPI) Die Koalitionsfraktionen und Bündnis 90/Die Grünen wollen die Bekämpfung der Immunschwächekrankheit Aids in Deutschland wirksamer bekämpfen. Sie haben dazu jeweils einen Antrag vorgelegt. Der Bundestag wollte sich damit am Vormittag anlässlich des Weltaidstages beschäftigen. Die Union- und die SPD-Fraktion fordern in ihrem Antrag ( 16/3615) die Bundesregierung auf, den im Koalitionsvertrag angekündigten Aktionsplan zur Bekämpfung von HIV-Infektionen und Aids-Erkrankungen gemeinsam mit Ländern, Kommunen und Verbänden in der ersten Hälfte des kommenden Jahres vorzulegen und umzusetzen. Zudem solle im Bereich HIV/Aids die Zusammenarbeit mit osteuropäischen Staaten unter der Federführung des Bundesgesundheitsministeriums weiter gebündelt werden. Unter die Lupe genommen werden sollen laut SPD und Union auch die bisherigen Präventionsansätze. An "Orten sexueller Begegnung" müssten zudem kostenlos Kondome und Gleitmittel sowie Informationen über sichere Sexualpraktiken bereitgestellt werden. Die Grünen setzen sich in ihrem Antrag (16/3616) dafür ein, die Präventionsanstrengungen angesichts gestiegener Neuinfektionsraten zu intensivieren. Insbesondere müssten die Kürzungen auf der Ebene der Länder und Kommunen zurückgenommen werden. Die Fraktion wendet sich ausdrücklich gegen eine Zensur der Internetinformationsangebote der Aids-Hilfen. Auch über "Risikovermeidung bei nicht allgemein üblichen Sexualpraktiken" müsse "leicht verständlich und anschaulich aufgeklärt" werden. Weiter heißt es in dem Antrag unter anderem, es sei dafür Sorge zu tragen, dass Flüchtlinge mit HIV-Infektion oder Aids-Erkrankung aus Ländern ohne Behandlungsmöglichkeiten nicht dorthin abgeschoben werden.