Liberale: Aufbau von Polizeikräften in Afghanistan forcieren

Auswärtiges/Antrag

Berlin: (hib/BOB) Eine funktionsfähige Polizei, insbesondere zur Bekämpfung des Terrorismus und des Drogenhandels, muss nach Meinung der FDP-Fraktion in Afghanistan aufgebaut werden. Die Bundesregierung solle sich diesbezüglich zu ihren internationalen Zusagen bekennen, fordern die Liberalen in einem Antrag ( 16/3648). Die dafür erforderlichen Mittel müsse die Regierung bereitstellen. Die Fraktion betont in diesem Zusammenhang, von zentraler Bedeutung für die Herstellung stabiler Verhältnisse in dem westasiatischen Land sei der Aufbau einer funktionstüchtigen sowie den rechtsstaatlichen Grundsätzen verpflichteten Polizei. Unter Hinweis auf eine im vergangenen Februar in London verabschiedete Erklärung sei das Ziel zu begrüßen, eine ethnisch ausgewogene und professionell arbeitende Polizei in der Größenordnung von 62.000 Polizisten bis zum Jahr 2010 zu erreichen. Deutschland habe sich für den Wiederaufbau der Polizei verantwortlich erklärt und müsse der Verpflichtung jetzt auch gerecht werden. Dem Bundestag solle regelmäßig über die erzielten Fortschritte berichtet werden.