hib-Meldung
302/2007
Datum: 16.11.2007
heute im Bundestag - 16.11.2007
Im Bundestag notiert: Einspruch gegen das Zensusvorbereitungsgesetz
Berlin: (hib/SUK) Der Bundesrat hat am 9. November Einspruch gegen das Zensusvorbereitungsgesetz der Bundesregierung ( 16/5525) eingelegt und den Gesetzentwurf damit nach drei erfolglosen Sitzungen des Vermittlungsausschusses vorerst gestoppt. Das geht aus einer Unterrichtung ( 16/7085) hervor, die die Regierung vorgelegt hat.
Herausgeber
Deutscher Bundestag, PuK 2 - Parlamentskorrespondenz
Verantwortlich: Saskia Leuenberger
Redaktionsmitglieder: Dr. Bernard Bode, Claudia Heine, Sebastian
Hille, Michael Klein, Hans-Jürgen Leersch, Dr. Volker
Müller, Monika Pilath, Annette Sach, Bernadette Schweda,
Alexander Weinlein, Siegfried F. Wolf
Haben Sie inhaltliche Fragen?
Inhaltliche Fragen richten Sie bitte an die Initiatoren (Fraktionen, Bundesregierung) der jeweiligen parlamentarischen Vorlage. Die Telefonnummer finden Sie auf den entsprechenden Web-Seiten.
Weitere Informationen
![[HTML]](../../../../layout/bilder/doc_trans.gif){kind=small}
Quelle:
http://www.bundestag.de/aktuell/hib/2007/2007_302/03
