Parlamentarier aus OSZE-Staaten und Experten diskutierten über Bekämpfung des Antisemitismus

Am 20. und 21. November fand ein öffentliches Expertentreffen zum Thema „Best Practices in Combating Anti-Semitism“ in Berlin auf Einladung der deutschen Delegation in der Parlamentarischen Versammlung der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE PV) statt. Dabei befassten sich die Diskussionsrunden unter anderem mit den Themen Datenerhebung, hassgeprägte Verbrechen und Erziehung.

Mehr als 100 Teilnehmer aus Politik, Wissenschaft und Zivilgesellschaft diskutierten im Marie-Elisabeth-Lüders-Haus über Maßnahmen zur Bekämpfung des Antisemitismus, dessen „Überwindung - so Wolfgang Thierse, Vizepräsident des Deutschen Bundestages und Leiter der deutschen OSZE PV-Delegation - ein Teil der raison d’etre unseres Staatswesens“ geworden ist. Trotz aller Anstrengungen, wurde übereinstimmend festgestellt, sei dieses Ziel nicht erreicht. Charles Asher Small (Yale University) unterstrich den Zusammenhang zwischen israelfeindlichen Stimmungen und Antisemitismus.

Wichtig seien konkrete fassbare Bemühungen und Programme. So würden Trainingsprogramme unter anderem für Polizisten erfolgreich eingesetzt. ODIHR, wie in der Veranstaltung von der Expertin Dr. Kathrin Meyer berichtet wurde, hat in Kooperation mit dem Anne Frank Haus Lehrmaterialien zur Holocoaust-Erziehung erarbeitet. Wichtig sei jetzt, dass diese Materialien und Programme auch umgesetzt werden. Zahlreiche Teilnehmer betonten die Notwendigkeit noch stärkerer Zusammenarbeit auf internationaler und nationaler Ebene.

Abg. Prof. Gert Weisskirchen (SPD), persönlicher Beauftragter des OSZE-Vorsitzenden zur Bekämpfung des Antisemitismus, nannte die Umsetzung des politischen Willens bis hinein in die Behördenstrukturen einen wesentlichen Punkt; ebenso wichtig sei aber die erfolgreiche Einbindung der Zivilgesellschaft.

Weitere Informationen zu der Veranstaltung sind erhältlich beim Sekretariat der deutschen Delegation in der OSZE PV:

britta.hanke-giesers@bundestag.de

petra.graetz@bundestag.de

Tel. +49 30 227-32830,- 33954