53. Sitzung des Deutschen Bundestages am Mittwoch, dem 27. September 2006
Die verbundene Tagesordnung dieser Woche wird um die im Folgenden als "Zusatzpunkt" gekennzeichneten Verhandlungsgegenstände erweitert.Tagesordnungspunkt 1
| Befragung der
Bundesregierung |
Nach der Berichterstattung durch den Parlamentarischen Staatssekretär beim Bundesminister für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung, Ulrich Kasparick, wer-den Fragen gestellt und beantwortet. |
Tagesordnungspunkt 2
| Beratung des Antrags der
Bundesregierung Fortsetzung der Beteiligung deutscher Streitkräfte an der Friedensmission der Vereinten Nationen im Sudan (UNMIS) auf Grundlage der Resolution 1709 (2006) des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen vom 22. September 2006 - Drucksache 16/2700 - |
Überweisungsbeschluss: Auswärtiger Ausschuss (f) Rechtsausschuss Verteidigungsausschuss A. f. Menschenrechte und humanitäre Hilfe A. f. wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung Haushaltsausschuss gemäß § 96 GO |
Tagesordnungspunkt 3
| Fragestunde - Drucksache 16/2670 - |
Die Fragen 1 und 2 sowie 5 bis
10 wer-den beantwortet. Die Fragen 27 und 28 werden zurück-gezogen. Die Fragen 3 und 4, 11 und 12, 17 und 18 sowie 29 bis 31 werden auf Bitten der Fragesteller schriftlich beantwortet. Die Fragen 13 bis 16 sowie 21 bis 26 werden gemäß Nummer 2 Abs. 2 Satz 1 der Richtlinien für die Fragestunde schriftlich beantwortet. Die Fragen 19 und 20 werden gemäß Nummer 10 Abs. 3 der Richtlinien für die Fragestunde wegen Abwesenheit des Fragestellers nicht beantwortet. |
Zusatzpunkt 1
| Aktuelle Stunde auf Verlangen der Fraktion der FDP gemäß Anlage 5 Nummer 1 Buchstabe c GO-BT Bisherige Ergebnisse der Koalition zu einer Reform für ein leistungsfähiges Gesundheitswesen |
Es findet eine Aussprache
statt. |
gez. Dr. Norbert Lammert Für die Richtigkeit (Dr. Schöler)
