96. Sitzung des Deutschen Bundestages am Mittwoch, dem 9. Mai 2007
Die verbundene Tagesordnung dieser Woche wird um die im Folgenden als "Zusatzpunkt" gekennzeichneten Verhandlungsgegenstände erweitert.Tagesordnungspunkt 1
| Befragung der
Bundesregierung |
Nach der Berichterstattung durch die Bundesministerin für Bildung und Forschung, Dr. Annette Schavan, werden Fragen gestellt und beantwortet. |
Tagesordnungspunkt 2
| Fragestunde - Drucksachen 16/5213, 16/5236 - |
Die dringlichen Fragen auf Drucksache 16/5236 werden zu Beginn der Fragestunde gemäß Nummer 10 Abs. 2 Satz 1 der Richtlinien für die Fragestunde aufgerufen und beantwortet. Die Fraktion DIE LINKE. verlangt zu der Antwort der Bundesregierung auf die dringliche Frage Nr. 3 eine Aktuelle Stunde gemäß Anlage 5 Nummer 1 Buchstabe b GO-BT. Die Fragen 9 und 10 auf Drucksache 16/5213 werden gemäß Nummer 10 Abs. 2 Satz 2 der Richtlinien für die Fragestunde ebenfalls vorgezogen, aufgerufen und beantwortet. Die Fragen 1 bis 3, 7 und 8, 11, 19 bis 24, 26 sowie 28 und 29 werden beantwortet. Die Fragen 4 bis 6, 12 bis 16 sowie 25 und 27 werden auf Bitten der Fragesteller schriftlich beantwortet. Die Fragen 17 und 18 werden gemäß Nummer 2 Abs. 2 Satz 1 der Richtlinien für die Fragestunde schriftlich beantwortet. |
Zusatzpunkt 1
| Aktuelle Stunde auf Verlangen der Fraktionen der CDU/CSU und SPD gemäß Anlage 5 Nummer 1 Buchstabe c GO-BT Aktuelle wirtschaftliche Entwicklung und Lage auf dem Arbeitsmarkt |
Die Aktuelle Stunde wird gemäß Anlage 5 Nummer 5 GO-BT auf den nachfolgenden Sitzungstag vertagt. |
Zusatzpunkt 2
| Aktuelle Stunde auf Verlangen der Fraktion DIE LINKE. gemäß Anlage 5 Nummer 1 Buchstabe b GO-BT zu der Antwort der Bundesregierung auf die dringliche Frage Nr. 3 auf Drucksache 16/5236 |
Es findet eine Aussprache
statt. |
gez. Dr. Norbert Lammert Für die Richtigkeit (Dr. Winkelmann)
