122. Sitzung des Deutschen Bundestages am Mittwoch, dem 7. November 2007
Die verbundene Tagesordnung dieser Woche wird um die im Folgenden als "Zusatzpunkt" gekennzeichneten Verhandlungsgegenstände erweitert.Zusatzpunkt 1
Beratung des Antrags der Abgeordneten Wolfgang Börnsen (Bönstrup), Dr. Norbert Lammert, Ulrich Adam, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der CDU/CSU, der Abgeordneten Dr. h. c. Wolfgang Thierse, Markus Meckel, Dr. Gerhard Botz, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der SPD sowie der Abgeordneten Cornelia Pieper, Hans-Joachim Otto (Frankfurt), Christoph Waitz, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der FDP Errichtung eines Freiheits- und Einheits-Denkmals- Drucksache 16/6925 - |
Überweisungsbeschluss: A. f. Kultur und Medien |
Zusatzpunkt 2
Beratung des Antrags der Abgeordneten Dr. Lothar Bisky, Dr. Lukrezia Jochimsen, Petra Pau, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE. Errichtung eines Denkzeichens mit Dokumentationszentrum zur Erinnerung an die friedliche Revolution 1989 - Drucksache 16/6926 - |
Überweisungsbeschluss: A. f. Kultur und Medien |
Zusatzpunkt 3
Beratung des Antrags der Abgeordneten Katrin Göring-Eckardt, Grietje Bettin, Ekin Deligöz, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Diskussionsprozess über ein Freiheits- und Einheitsdenkmal unter breit angelegter Beteiligung der Öffentlichkeit initiieren - Drucksache 16/6927 - |
Überweisungsbeschluss: A. f. Kultur und Medien |
Tagesordnungspunkt 1
Befragung der
Bundesregierung |
Nach der Berichterstattung durch den Bundesminister für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit, Sigmar Gabriel, werden Fragen gestellt und beantwortet. |
Tagesordnungspunkt 2
Fragestunde - Drucksache 16/6903 - |
Die Fragen 1 bis 3, 5 bis 8, 10 bis 12, 14 bis 16, 19, 21 sowie 27 bis 31 werden beantwortet. Die Fragen 4, 9, 13, 17 und 18, 20 sowie 22 bis 26 werden auf Bitten der Fragesteller schriftlich beantwortet. |
Zusatzpunkt 4
Aktuelle Stunde auf Verlangen der Fraktion DIE LINKE. gemäß Anlage 5 Nummer 1 Buchstabe c GO-BT Haltung der Bundesregierung zu den durch die Bundeskartellbehörde festgestellten Preis- und Marktabsprachen der vier großen deutschen Stromkonzerne |
Es findet eine Aussprache
statt. |
gez. Dr. Norbert Lammert Für die Richtigkeit (Dr. Winkelmann)