Herr Vella, welche Rolle kann die COSAC bei europäischen Entscheidungen überhaupt spielen?

Für mich ist die COSAC ein Diskussionsforum, das dem Erfahrungsaustausch dient. Das europäische System erhält einen Demokratieschub, denn die Stimme der Nationalparlamente wird durch die COSAC in der Meinungsbildung gehört. Die Themen der nationalen Parlamente gelangen so zur Europäischen Kommission. Außerdem leistet die COSAC einen Beitrag zur Gewaltenteilung in der EU - sie darf jedoch nicht mit einer zweiten Kammer neben dem EU-Parlament verwechselt werden.

Die COSAC hat die Subsidiarität zu einem ihrer Hauptziele erklärt. Bringt das wirklich mehr Demokratie?

Die Parlamente der Mitgliedstaaten arbeiten an der Basis. Sie sind näher am Menschen, während die EU-Institutionen oft als weit weg empfunden werden. Entscheidungen von oben nach unten werden kaum verstanden. Das Subsidiaritätsprinzip sorgt dafür, dass einige Entscheidungen auf der nationalstaatlichen Ebene verbleiben. Dadurch können unterschiedliche Traditionen, Werte und Meinungen respektiert werden. Grundlegende gemeinsame Entscheidungen muss allerdings weiterhin die Europäische Union treffen.

Bundeskanzlerin Angela Merkel will bis Juni einen Fahrplan für die EU-Verfassung festlegen. Glauben Sie, dass Sie Erfolg haben wird?

Ich erwarte bezüglich der Verfassung keine Wunder. Eine Einigung bis 2009 erscheint mir unwahrscheinlich. Frau Merkel hat hier keine einfache Aufgabe, vor allem wenn sich Polen und Tschechien weiter querstellen. Aber es gibt neue Hoffnungen durch die Führungswechsel in Großbritannien und Frankreich. Insgesamt, glaube ich, sind die Verzögerungen des Verfassungsvertrages letztendlich aber nicht so desas-
trös für die Europäische Union wie oft beschrieben. Kroatien kann trotzdem aufgenommen werden.

Was bedeutet für Sie Europa?

Es ist sicherlich notwendig, dass wir uns auf gemeinsame Werte verständigen. Im alltäglichen Leben dominieren dagegen die Nationalstaaten. Unterschiede und Traditionen sind wichtig und müssen auch erhalten bleiben. Auf der Unionsebene ist für mich die Sicherheitspolitik am bedeutendsten, ebenso wie die Bewegungsfreiheit und der europäische Binnnemarkt.

Welche Herausforderungen kommen künftig auf die EU und die COSAC zu?

Migration und Sicherheit werden die EU weiter beschäftigen. Auch die Wahrung der Wettbewerbsfähigkeit in einer globalisierten Welt ist eine Herausforderung. Hinzu kommt die EU-Erweiterung. Bei all dem müssen wir gemeinsame Werte wie Toleranz und Respekt wahren. Unsere demokratische Tradition von der Renaissance über die Aufklärung sollte uns bei Entscheidungen leiten.

Die Fragen stellte

Verena Frick